Rechtsprechung
| RG, 01.11.1882 - Rep. I. 30/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Greift gegenüber dem Antrage auf Vollstreckung des Zwanges zur Auskunfterteilung oder Rechnungslegung durch Haft die Verteidigung durch, daß die zu erzwingende Leistung, wenngleich infolge eines für diese Sachlage ursächlichen schuldhaften Verhaltens des ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einwand der nicht ausschließlichen Abgängigkeit der zu erzwingende Leistung vom Willen des Verpflichteten gegenüber einem Antrag auf Vollstreckung eines Zwangs zur Auskunfterteilung oder Rechnungslegung durch Haft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 8, 336
Wird zitiert von ...
- BayObLG, 17.12.1974 - BReg. 2 Z 58/74
Verpflichtung einer Aktiengesellschaft zur Auskunft; Auskunftsrecht des …
Die Auskunftserteilung ist regelmäßig - wie auch hier - eine unvertretbare Handlung, deren Durchsetzung nach § 888 ZPO erfolgt (RGZ 8, 336; 39, 420; 53, 181; KG NJW 1972, 2093 mit weit.Nachw.).